Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 106 Abs 2 SGB 5, § 111 Abs 3 SGG, § 126 SGG
  Regress gegen einen Vertragsarzt wegen unzulässiger Heilmittelverordnung

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 106 Abs 2 SGB 5, § 111 Abs 3 SGG, § 126 SGG
  Heilmittelregress - Einzelverordnungsregress - Sachentscheidung trotz Ausbleibens eines Beteiligten, dessen persönliches Erscheinen angeordnet war - Beschleunigungsfrist - unterbliebene Nachholung der besonderen Begründung für Heilmittelverordnungen außerhalb des ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB V a.F. § 106 Abs. 2 S. 4 ; SGG § 111
  Regress wegen Heilmittelverordnungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 23 (Kurzinformation)

  Vertragsarztrecht | Wirtschaftlichkeitsprüfung/Arzneikostenregress/Schadensersatz | Heilmittelregress | Verordnung physiotherapeutischer Anwendungen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 37/08 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Regressbescheid gegen Gemeinschaftspraxis - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 112/13

  Soweit es die Verordnung zugunsten des S D. vom 19. Juni 2007 betreffe, sei zwar die 18-Monats-Frist aus § 26 der Prüfvereinbarung überschritten, doch nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts handele es sich um eine bloße Beschleunigungs- und nicht um eine Ausschlussfrist (Hinweis auf B 6 KA 37/08 R).

  Zu Recht hat der Beklagte allerdings darauf hingewiesen, dass die Einhaltung einer in der Prüfvereinbarung normierten Frist für Prüfanträge der Krankenkassen nicht Voraussetzung der Rechtmäßigkeit eines Einzelverordnungsregresses ist (so ausdrücklich Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. Februar 2010, B 6 KA 37/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 20f.).

• BSG, 31.01.2008 - B 2 U 311/07 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 112/13

  Das dies unterblieben ist, kann aber Rechte der Klägerin nicht verletzen, denn die Anordnung des persönlichen Erscheinens nach § 111 SGG dient lediglich der Sachaufklärung oder der Erörterung der Sach- und Rechtslage mit den Beteiligten, etwa um eine vergleichsweise Erledigung des Rechtsstreits herbeizuführen; verhandelt und entscheidet das Gericht trotz Ausbleibens, so vermag dies, wenn das persönliche Erscheinen des Ausgebliebenen angeordnet war, allenfalls dessen Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen, nicht aber die Rechte der anderen Prozessbeteiligten (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 31. Januar 2008, B 2 U 311/07 B, zitiert nach juris, dort Rdnr. 4f.;… jurisPK-SGG/Stäbler, Rdnr. 33 zu § 111 SGG).
• LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 29/15

  Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Heilmittelregress - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 112/13

  Die Gelegenheit, ihr Verordnungsverhalten im Verwaltungsverfahren vor den Prüfgremien ausführlich und patientenbezogen zu begründen (vgl. zu dieser Möglichkeit Urteil des Senats vom heutigen Tage zur Sache L 7 KA 29/15), hat die Klägerin trotz der ausdrücklichen Aufforderung durch die Prüfungsstelle nicht hinreichend wahrgenommen.